EU-Parlament berät Auswege aus dem Brexit-Drama

Trafen sich Anfang der Woche zu einem Gespräch: Boris Johnson (l.), und Jean-Claude Juncker. Foto: Olivier Matthys/APDie EU blickt nach London – von dort sollen Vorschläge für eine Einigung im Brexit-Streit kommen. Aber tut sich wirklich etwas? EU-Kommissionschef Juncker will das EU-Parlament informieren.

Straßburg (dpa) – Sechs Wochen vor dem Brexit-Datum Ende Oktober berät das Europaparlament heute, welche Chancen für ein glimpfliches Ende des Dramas noch bleiben.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker berichtet in Straßburg über sein Gespräche mit dem britischen Premierminister Boris Johnson Anfang der Woche. In einer Resolution wollen die Abgeordneten dann die Position der Europäischen Union bekräftigen.

Im Entwurf der Resolution des EU-Parlaments wird betont, es sei im «überwältigenden Interesse» beider Seiten, den Austritt geordnet zu vollziehen. Das Papier bekennt sich zum ausgehandelten Abkommen und plädiert gegen Änderungen in der Substanz. Ein erneuter Aufschub des Austritts wäre für die Abgeordneten aber akzeptabel. Im übrigen wird bekräftigt, dass das EU-Parlament selbst erst abstimmen will, wenn das Unterhaus eine Vereinbarung mit der EU gebilligt hat.

Dabei geht es nach wie vor um den sogenannten Backstop, die Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland nach dem 

Die EU verlangt, dass ganz Großbritannien notfalls in der EU-Zollunion bleiben soll, bis eine bessere Lösung gefunden wird. Johnson will diese Klausel streichen, weil Großbritannien sonst keine eigene Handelspolitik machen könnte. Er will alternative Lösungen. Wie sie aussehen sollen, ist unbekannt.